AGB (Unternehmer und Kaufleute)

 

AGB (Unternehmer und Kaufleute)

Allgemeine Geschäftsbedingungen DUŠAN SLÁDEK COACHING & CONSULTING, Inhaber Dušan Sládek,

Vahrenwalder Str. 265 30179 Hannover (nachfolgend: “Dušan Sládek”) gegenüber Unternehmern.  

§ 1 Anwendungsbereich 

(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote von Dušan Sládek erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Dušan Sládek mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Auftraggeber, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden. 

(2) Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Dušan Sládek ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn Dušan Sládek auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen. 

§ 2 Leistungen von Dušan Sládek / Mitwirkung des Kunden 

(1) Dušan Sládek bietet seinen Kunden die Erbringung von Coaching- und Beratungsdienstleistungen in dem Bereich Beratung zu Ernährung und Gesundheit an. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet Dušan Sládek dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs. 

(2) Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch Dušan Sládek, bleibt der Vergütungsanspruch von Dušan Sládek unberührt. 

(3) In Bezug auf die von Dušan Sládek zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht Dušan Sládek in Bezug auf die Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu. Bei der Erbringung der Beratungsleistungen nach dem Hauptvertrag ist Dušan Sládek hinsichtlich der Bestimmung von Ort und Zeit grundsätzlich frei. Dušan Sládek wird allerdings die geschäftlichen Bedürfnisse des Kunden bestmöglich berücksichtigen, sofern die Leistungserbringung nicht onlinebasiert erfolgt. 

(4) Dušan Sládek ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Erfüllungsgehilfen / Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Genehmigung des Kunden ist insoweit nicht erforderlich. 

(5) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die für die Beratungsleistungen von Dušan Sládek erforderlichen technischen Voraussetzungen auf Seiten des Kunden stets vorliegen. Sollte der Kunde diese Voraussetzungen nicht einhalten, bleibt der Vergütungsanspruch von Dušan Sládek unberührt. 

§ 3 Zustandekommen von Verträgen 

(1) Der Vertragsschluss zwischen Dušan Sládek und dem Kunden kann fernmündlich, schriftlich oder in Texform erfolgen. 

(2) Der Kunde erhält bei mündlichem Vertragsschluss auf Wunsch von Dušan Sládek eine Auftragsbestätigung, welche jedoch für den Vertragsschluss nicht konstitutiv ist. 

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen 

(1) Die Preise, die von Dušan Sládek angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese erhoben wird. 

(2) Die Bezahlung der Leistungen von Dušan Sládek erfolgt sofort nach Rechnungserteilung. Die Vergütung der Dienste von Dušan Sládek ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags fällig, es sei denn, das Angebot von Dušan Sládek ist anders lautend.

(3) Dušan Sládek stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen). 

(4) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei. 

§ 5 Kündigung, Laufzeit 

(1) Der Vertrag zwischen Dušan Sládek und dem Kunden hat die individuell (fernmündlich oder schriftlich) zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen. Wird der Vertrag zwischen Dušan Sládek und dem Kunden nicht spätestens 14 Tage vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt, verlängert er sich um jeweils einen Monat und ist mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen monatlichen Laufzeit kündbar. Im Rahmen der Verlängerung ist der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang geschuldet.   

(2) Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt stets unberührt. 

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung 

(1) Fristen für die Leistungserbringung durch Dušan Sládek beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei Dušan Sládek eingegangen ist.

(2) Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Dušan Sládek sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. 

(3) Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber Dušan Sládek in Verzug, ist Dušan Sládek berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. Dušan Sládek wird die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend machen. 

§ 7 Erfüllung 

(1) Dušan Sládek wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. Dušan Sládek ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen. 

(2) Ist Dušan Sládek gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch Dušan Sládek unberührt. 

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme 

(1) Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns Dušan Sládek zu gewährleisten. Dušan Sládek behält sich vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über das eigene Unternehmen und eigene Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen. 

(2) Der Kunde hat bei Teilnahme an  Programmen und Dienstleistungen den inhaltlich störungsfreien Fortgang daran zu fördern und durch kaufmännisch adäquates Verhalten gegenüber mir und den anderen Teilnehmern zu gewährleisten. Sofern der Kunde durch unangemessenes Verhalten den Betrieb von Dušan Sládek´s Programme und Dienstleistungen jedoch beeinträchtigt, wird der Kunde einmalig aufgefordert, die Beeinträchtigungen abzustellen. Im Wiederholungsfall ist Dušan Sládek berechtigt, den Kunden von den eigenen Programmen und Dienstleistungen vorübergehend oder dauerhaft auszuschließen. Der Vergütungsanspruch von Dušan Sládek bleibt in diesen Fällen unberührt 

§ 9 Widerrufsrecht 

Unternehmern und Kaufleuten steht im Fernabsatz kein Widerrufsrecht zu. Dušan Sládek gewährt ein solches auch nicht auf vertraglicher Grundlage. 

§ 10 Nutzungsrechte 

1. Bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung steht dem Kunden vorbehaltlich anderslautender Absprache kein Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten Kursmaterialien (Mitgliederbereich, Videos, eBooks, PDFs, Live-Calls etc.) zu. Eine Vervielfältigung und/oder Weitergabe der Arbeitsmaterialien an Dritte ist nur nach vorheriger ausdrücklicher Genehmigung gestattet.
2. Dušan Sládek hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf seiner Webseite und innerhalb des Programms veröffentlicht und verwendet werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne seine ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet und wird bei Verstoß zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
3. Eine Verwendung der Weiterbildungs-Unterlagen, wie Folien, Checklisten, oder Anleitungen ist ausschließlich für das Coachen eigener Endkunden gestattet. Eine Verwendung für Schulungs- und Weiterbildungszwecke ist strengstens untersagt und wird bei Verstoß immer zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.
4. Der Kunde erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich hinterlegten Inhalte. Dieses Nutzungsrecht dient der Durchführung des individuell mit dem Kunden geschlossenen Vertrags.
5. Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG. 

§ 11 Haftung 

(1) Dušan Sládek haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Dušan Sládek nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. 

(2) In den Grenzen nach Absatz 1 haftet Dušan Sládek nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie. 

§ 12 Datenschutz und Datensicherheit 

(1) Der Kunde versichert, bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Dušan Sládek die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) einzuhalten. 

(2) Sofern Dušan Sládek für den Kunden Daten im Auftrag (Auftragsverarbeitung) verarbeiten soll, wird darüber eine separat zu vergütende Vereinbarung (schriftlich) zwischen den Parteien getroffen. 

§ 13 Schlussbestimmungen 

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von Dušan Sládek maßgebend. 

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Dušan Sládek. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand für Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Dušan Sládek und dem Kunden ist der Sitz von Dušan Sládek (derzeit Hannover). 

AGB Stand: 15.07.2024 © Vervielfältigung verboten